Home Lexikon Was ist ein Notgeschäftsführer (bzw. Notvorstand)?

Was ist ein Notgeschäftsführer (bzw. Notvorstand)?

by UInfo
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Eine Kapitalgesellschaft (z.B. GmbH, AG) ist eine juristische Person, die durch eine bestellte natürliche Person (Geschäftsführer, Vorstand) vertreten wird. Scheidet dieser Vertreter, z.B. durch Amtsniederlegung, aus oder kann er aus anderen rechtlichen oder tatsächlichen Gründen (z.B. schwere Krankheit) sein Amt nicht ausüben, dann ist die Kapitalgesellschaft handlungsunfähig und ein neuer Geschäftsführer muss von den Gesellschaftern bestellt werden. Das Alter des Geschäftsführers ist dagegen kein hinreichender Grund.

Neben den bereits genannten Gründen für die Berufung eine Notgeschäftsführung ist die Dringlichkeit der Bestellung ein weiterer wesentlicher Faktor. Das ist beispielsweise dann der Fall, wenn:

  • die verantwortlichen Gesellschaftsorgane nicht in der Lage sind, in einer angemessenen Frist einen neuen Geschäftsführer zu bestellen oder
  • wenn der Gesellschaft ohne die Bestellung eines Notgeschäftsführers bzw. Notvorstands ein erheblicher Schaden bzw. Nachteil droht.

Befindet sich die Gesellschaft in einer kalten Liquidation und versucht dadurch, sich ihrer Verbindlichkeiten aufgrund der Vakanz des Geschäftsführers (keine Zustellung möglich) zu entledigen, können auch die Gläubiger die Bestellung eines Notgeschäftsführers bzw. Notvorstands für diese führungslose Kapitalgesellschaft beantragen.

Wie wird eine Notgeschäftsführung beantragt?

Können sich die Gesellschafter nicht auf einen neuen Geschäftsführer bzw. Vorstand einigen oder war der bisherige Geschäftsführer alleiniger Gesellschafter (bzw. Mehrheitsgesellschafter), kann beim zuständigen Amtsgericht die Einsetzung von einem  Notgeschäftsführer bzw. Notvorstand beantragt werden.

Der Antrag muss durch die Gesellschafter oder andere Beteiligte, gegenüber denen die Gesellschaft eine Verpflichtung hat, am Registergericht, an dem die Gesellschaft ihren Sitz hat, eingereicht werden.

Vor der Bestellung des Notgeschäftsführers werden durch das Registergericht die Gesellschafter angehört, die Wahl der Person obliegt aber dem Gericht. Die Bestellung wird Wirksam mit der Annahme des Amtes.

Welche Befugnisse hat der Notgeschäftsführer?

Kurz zusammengefasst: Ein Notgeschäftsführer bzw. Notvorstand hat die gleichen Befugnisse, wie ein „normaler„, also satzungsgemäß bestellter Geschäftsführer. Auch die Bestellung des Notgeschäftsführers muss ins Handelsregister eingetragen werden.

Wie lange dauert die Notgeschäftsführung?

Die Gesellschafterversammlung ist nicht berichtigt, einen vom Registergericht bestellten Notgeschäftsführer bzw. Notvorstand abzuberufen. Um einen Notgeschäftsführer abzuberufen, muss deshalb die Gesellschafterversammlung einen Antrag auf Abberufung an das zuständige Registergericht stellen, das dann entscheidet. Das Registergericht selbst ist aber dagegen zur Abberufung berechtigt, auch ohne Antrag durch die Gesellschafterversammlung.

Die Bestellung des Notgeschäftsführers bzw. Notvorstandes endet, wenn  ein neuer ordentlicher Geschäftsführer bestellt wird und dessen Bestellung ins Handelsregister eingetragen ist.

Der Notgeschäftsführer bzw. Notvorstand hat aber seinerseits jederzeit das Recht, sein Amt von sich aus niederzulegen.

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