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Gesetzlicher Mindestlohn 2018: Das sind die Fakten

by UInfo
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Knapp 4 Millionen Menschen erhalten in Deutschland den Mindestlohn von 8,84 Euro pro Stunde, der Anfang 2015 eingeführt wurde. Diese Lohnuntergrenze soll sicherstellen, dass Beschäftigte von ihrem Einkommen auch tatsächlich ihren Lebensunterhalt bestreiten können. Alle zwei Jahre wird der gesetzliche Mindestlohn angepasst, letztmalig zum 1. Januar 2017.

Alle wichtigen Fakten zum Mindestlohn, für wen er gilt und welche Ausnahmefälle es gibt, haben wir nachfolgend kurz und kompakt zusammengefasst.

Wo ist der gesetzliche Mindestlohn geregelt?

Seit dem 1. Januar 2015 gilt in Deutschland ein flächendeckender allgemeiner gesetzlicher Mindestlohn für Arbeitnehmer und Praktikanten. Geregelt wird der gesetzliche Mindestlohn im Gesetz zur Regelung eines allgemeinen Mindestlohns – Mindestlohngesetz (MiLoG), das im August 2014 in Kraft getreten ist.

Wie hoch ist der gesetzliche Mindestlohn?

Zur Einführung des gesetzlichen Mindestlohns am 1. Januar 2015 betrug der Mindestlohn 8,50 Euro brutto pro Stunde. Seit dem 1. Januar 2017 beträgt der gesetzliche Mindestlohn 8,84 Euro pro Stunde. Eine Anpassung erfolgt alle zwei Jahre.

Für wen gilt der gesetzliche Mindestlohn?

Nach §1 MiLoG hat:

…jede Arbeitnehmerin und jeder Arbeitnehmer Anspruch auf Zahlung eines Arbeitsentgeltes mindestens in Höhe des Mindestlohns durch den Arbeitgeber.

Das bedeutet, jeder volljährige Arbeitnehmer hat Anspruch auf den Mindestlohn von aktuell 8,84 Euro pro Stunde. Liegen tariflich vereinbarte Branchenmindestlöhne über dem gesetzlichen Mindestlohn, gelten diese. Auch für Praktikanten gilt der gesetzliche Mindestlohn, sofern es sich beim Praktikum nicht um ein Pflichtpraktikum handelt bzw. im Rahmen einer Berufsausbildung erfolgt.

Welche Ausnahmen beim gesetzlichen Mindestlohn gibt es?

Im MiLoG sind verschiedene Ausnahmen geregelt, für die der Mindestlohn trotz Regelung in §1 MiLoG nicht gilt. Kein Mindestlohn muss z.B. gezahlt werden an:

  • Auszubildende, da unterstellt wird, dass die Ausbildung nicht erfolgt, um damit den Lebensunterhalt zu bestreiten,
  • Praktikanten, wenn es sich um ein Pflichtpraktikum handelt, z.B. bei Schülern oder Studenten während der Ausbildung,
  • Praktikanten, bei denen es sich um ein Orientierungspraktikum handelt, das nicht länger als drei Monate dauert,
  • ehrenamtlich tätige Personen,
  • Freiberufler und Selbstständige,
  • Langzeitarbeitslose während der ersten sechs Monate in einer neuen Beschäftigung und

Einhaltung des gesetzlichen Mindestlohns und Dokumentationspflichten

Das Zollamt prüft die Einhaltung des gesetzlichen Mindestlohns in Unternehmen. §21 MiLoG regelt die Bußgeldvorschriften sowie die Mitwirkungspflichten der Unternehmen bei Überprüfungen sowie den Dokumentations- und Aufzeichnungspflichten. Zudem regelt §17 MiLoG die Pflichten zur Erstellung und Bereithaltung von Dokumenten.

Ein Arbeitgeber ist demnach verpflichtet:

„…Beginn, Ende und Dauer der täglichen Arbeitszeit dieser Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer spätestens bis zum Ablauf des siebten auf den Tag der Arbeitsleistung folgenden Kalendertages aufzuzeichnen und diese Aufzeichnungen mindestens zwei Jahre beginnend ab dem für die Aufzeichnung maßgeblichen Zeitpunkt aufzubewahren.“

Entsprechend §21 MiLoG Abs. (3) können Zuwiderhandlungen mit einem Bußgeld bis 500.000 Euro geahndet werden.

 

Mehr Informationen zum gesetzlichen Mindestlohn

 

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